Aktuelle Ausgabe
vom 16. April 2021
Satzungen & Verordnungen
Das Ortsrecht (auch: Gemeinderecht, Kommunalrecht, Stadtrecht) ist das Recht einer Kommune|Kommunalverwaltung, bestimmte gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Ortsrecht ist Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung. Auch die Sammlung der jeweiligen Satzungen und Verordnungen einer Kommune wird das Ortsrecht genannt.
Die Möglichkeiten richten sich in Deutschland nach der Gemeindeordnung und speziellen Vorschriften wie z.B. das Straßen- und Wegerecht oder das Landesstraf- und Verordnungsgesetz. Manche Rechtssatzungen enthalten auch Bußgeldbewehrungen.
- Abwasserabgabensatzung
- Abwassersatzung 05.12.19.pdf
- Bekanntmachungssatzung (Stand: 01.09.2016)
- Satzung Bibliothek (Stand: 19.09.2013)
- Entschädigungssatzung Stand 26.09.19.pdf
- Erschließungsbeitragssatzung
- Feuerwehrentschädigung (Stand 01.07.20).pdf
- Feuerwehrsatzung (Stand: 24.03.2011)
- Miet- und Benutzungsordnung Freilichtbühne
- Satzung Kostenersatz Gebührenerhebung FFW
- Gebührensatzung museale Einrichtungen (Stand 01.01.2020)
- Gehölzschutzsatzung (Stand: 15.10.2015)
- Geschäftsordnung (Stand: 09.07.2014)
- Haupsatzung Stand 29.08.19.pdf
- Hebesatzsatzung (Stand: 18.11.2010)
- Hundesteuer.pdf
- Marktordnung (Stand: 13.12.2012)
- Gebühren Obdachlosenunterkünfte
- Polizeiverordnung Stand 01.02.2020.pdf
- Polizeiverordnung Fußball
- Satzung Kindertagesstätten Stand 08.10.2020.pdf
- Satzung über die Nutzung der Sportstätten (Stand: 12.11.2015)
- Stellplatzablösesatzung (Stand: 29.11.2012)
- Straßenreinigungssatzung (Stand: 21.10.2010)
- Vergnügungssteuersatzung
- Satzung über die Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes
- Verwaltungskostensatzung
- Richtlinie Verwarnungsgeldkatalog
- Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen (Stand: 22.05.2010)
- Verordnung verkaufsoffene Sonn- & Feiertage aus besonderen Anlässen (Stand: 26.05.2016)
- Vorkaufsrechtssatzung (Stand 17.12.2020).pdf
- Wasserwehrsatzung
Termine
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Freitag, 03.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Samstag, 04.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Sonntag, 05.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Montag, 06.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Dienstag, 07.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Mittwoch, 08.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Donnerstag, 09.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Freitag, 10.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Samstag, 11.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Sonntag, 12.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Montag, 13.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Dienstag, 14.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Mittwoch, 15.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Donnerstag, 16.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Freitag, 17.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Samstag, 18.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Sonntag, 19.09.2021
- Kunst und Kultur - Gegen das Vergessen - Wanderausstellung Montag, 20.09.2021